Blaulichtgipfel mit Bundesministerin Mag. Dr. Maria Fekter

27. November 2009 | Zurück zur Übersicht

Am 25.11.2009 fand im Festsaal der Marktgemeinde Feldkirchen der Blaulichtgipfel mit Frau Bundesministerin Mag. Dr. Maria Fekter statt. Einer der Themenschwerpunkte war die digitale Funkanlage, die Österreichweit für die Polizei aufgebaut wird. Einen Teil der Kosten übernehmen dafür die Länder, die auch für die Standortbestimmung der Funkmasten verantwortlich ist. Das Bundesministerium übernimmt ebenso einen Teil der Kosten für den Aufbau der Funkmasten und zusätzlich finanziert es zur Gänze die Erhaltung des digitalen Funknetzes in Österreich. Die Kosten für den Aufbau belaufen sich in zweistelligem Millionenbetrag.
Sobald der Ausbau des digitalen Funknetzes fertig ist, wird es auch den anderen Blaulichtorganisationen zur Verfügung gestellt werden.

Herr Oberrettungsrat Erich Rechberger hat anschließend noch ein weiteres Thema zur Sprache gebracht. Es gibt einen Feuerwehrführerschein der im Kraftfahrgesetz (KFG) seine Berechtigung hat, wobei Fahrzeuge die über 3,5 Tonnen schwer sind mit B-Führerschein gefahren werden dürfen. Die Frage hierbei war, ob man diese Regelung nicht auch für Rettungsorganisationen einführen könnte, da die Einsatzfahrzeuge durch den technischen Fortschritt immer schwerer werden und man mit 3,5 t nur mehr schwer durchkommt. Im Zuge dessen wurde auch angeregt den Führerschein E zu B im KFG für Rettungsorganisationen zu berücksichtigen. Da das Fahren mit KAT-Anhänger über die 3,5 t hinausgeht.
Frau Bundesministerin Mag. Dr. Fekter hatte große Verständnis für diese Vorschläge, hat aber auch darauf hingewiesen, dass für eine Führerscheinänderung das KFG neu novelliert werden muss und dies ein sehr langer Weg werden wird, wenn das angestrebt wird. Die Feuerwehren haben den Vorteil,d ass diese bereits im KFG berücksichtigt sind.

v.l.: Stabsbereitschaftsleiter Michael Rechberger, Bundesministerin Mag.Dr. Maria Fekter, Oberrettungsrat Erich Rechberger

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